Ein Kommentar von Noel Boldin und Sebastian E. Bauer, beide Q12

Er gilt als Rüpel, Dummkopf und Lachnummer. Am 20. Januar endet die Präsidentschaft Donald Trumps. In Deutschland wurde er lange belächelt, als vermeintlicher Idiot nicht richtig ernst genommen, ihm wurde die Befähigung zur Präsidentschaft abgesprochen. Der angerichtete Schaden wurde lange Zeit unterschätzt. Nach über fünf von Donald Trump geprägten Jahren der US-Politik zeigt sich lehrbuchartig, wie sich eine Demokratie aushöhlen lässt: durch die Zerstörung des Konsenses über demokratische Abläufe. Augenfälligster Höhe- und hoffentlich Schlusspunkt dieser Entwicklung waren Trumps Zweifel am Wahlergebnis und der Sturm auf das Kapitol. Infolgedessen verweigerte er eine geordnete und friedliche Amtsübergabe an den gewählten Präsidenten Joe Biden. Was können wir daraus lernen?

Einer der häufigsten an Trump gerichteten Vorwürfe ist, er habe die Gesellschaft gespalten. Aber das ist nur zum Teil richtig. Klar, er hat sein Möglichstes getan, um den Riss zu vertiefen. Die Spaltung aber gab es schon vorher. Sie und eine gewaltige Unzufriedenheit mit der Politik waren eine Voraussetzung, dass er überhaupt Präsident werden konnte.

Die Verlustängste der weißen Mehrheit

Eine Analyse der Probleme führt bis ins 18. Jahrhundert zurück. 1776 wurden die Vereinigten Staaten von europäischstämmigen Siedlern gegründet. Diese hatten sich in einem Unabhängigkeitskrieg von ihren britischen Kolonialherren losgesagt und bildeten nun einen eigenen Staat. Eine Demokratie, in der die Freiheit des Einzelnen einen hohen Wert hatte. Allerdings erstmal und für lange Zeit nur die Freiheit der weißen Männer. Es war dann selbstredend auch dieser Bevölkerungsanteil, der über Jahrhunderte die politische Macht hatte.

Dieses Bewusstsein, zur herrschenden Mehrheit zu gehören, geht jetzt verloren. Der Anteil an Nicht-Weißen an der US-amerikanischen Bevölkerung steigt schnell. Damit verbunden scheinen Verlustängste und ein Gefühl, abgehängt zu sein. Bis 2045, so nimmt man an, wird die Anzahl der nicht-hispanisch Weißen auf unter 50% sinken. Es war gerade dieser Bevölkerungsteil, auf den Trump zählen konnte.

Vieler dieser Menschen sind extrem unzufrieden mit der politischen Führung, fühlen sich von ihr nicht vertreten und sehen in ihren Regionen keine Zukunftsperspektiven. So kommt es, dass besonders strukturschwache Gegenden zu Trumphochburgen wurden.

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Das Parteiensystem in den USA

Durch das Wahlsystem der USA bedingt, gibt es dort nur zwei große Parteien. Die Republikaner, Trumps Partei, sind im rechtskonservativen Spektrum zu verorten. Die Partei des gewählten Präsidenten Joe Biden ist eher links, in ihr sind aber viele verschiedene Strömungen vertreten, die teilweise auch wirtschaftsfreundliche Positionen vertreten.

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Dieser Bevölkerungsgruppe steht die eher liberale Stadtbevölkerung gegenüber. Ihre Lebenswelten unterscheiden sich sehr stark von denen der Landbevölkerung. In den Städten bieten sich meist mehr wirtschaftliche Möglichkeiten und politische Priorität haben andere Themen. Die Antworten der demokratischen Partei zu Einwanderung, Waffengesetzen, auch zu Identitätspolitik stehen für entscheidende Teile der Bevölkerung in einem fundamentalen Gegensatz zu ihrem Amerikabild. Durch diese Antworten fühlen sich viele in ihrem Patriotismus – in Amerika deutlich ausgeprägter als bei uns – tief verletzt.

Eine gespaltene Öffentlichkeit

Trump sprach diese Dinge offen an, er scherte sich nicht um „politische Korrektheit“ und demokratische Gepflogenheiten, er verkörperte ein Lebensgefühl. Gleichzeitig gab er sich offen arrogant, rücksichtlos und selbstverliebt. Für diesen Gegensatz zu den politischen Eliten und dem Selbstverständnis der Stadtbevölkerung feierten ihn seine Anhänger. Weil er einen so erfrischenden Gegensatz darstellte, tolerierten sie viele verbale Ausfälle, Lügen und Grenzüberschreitungen ihres Kandidaten. 

Eine Erkenntnis, die auch für unsere Demokratie einen Wert hat: Wir müssen unbedingt vermeiden, dass ein zu großer Anteil der Bevölkerung so unzufrieden wird, dass er es toleriert, wenn demokratische Gepflogenheiten missachtet werden.

Was in Amerika erschwerend hinzukommt, ist, dass sich die Öffentlichkeit nicht mal mehr auf Fakten einigen kann. Es gibt zwei Öffentlichkeiten, einmal die Trump-Medienwelt, dominiert von dem Fernsehsender „Fox News“, und die Medien des liberaleren Amerikas, wie CNN, die New York Times oder die Washington Post. Dadurch gibt es keine gemeinsame Grundlage für einen Diskurs. Kann man sich nicht mal mehr auf eigentlich neutrale Fakten einigen, wie sollen dann Verständigungsversuche aussehen? Diese Entwicklung befeuerte Trump gleichermaßen, wie er von ihr profitierte.

Ein fataler Kadavergehorsam

Die Vertreter der Fakten mussten dazu in den Dreck gezogen werden. Über fünf Jahre beschimpfte Donald Trump Journalisten als „Fake News“, „Verräter“ und „Feinde des Volkes“. Er stellte sie genauso wie die Politiker der demokratischen Partei als Wegbereiter einer bevorstehenden marxistisch-sozialistischen Revolution dar, die es zu bekämpfen galt.

So dachte und äußerte er sich von Beginn seines Wahlkampfes. Es war klar, dass er eine beispiellose Zumutung für die Demokratie sein würde. Während sich die republikanische Partei anfangs noch wehrte, ordnete er sie sich mit der Zeit unter. Viele Republikaner, die seine Demokratieverachtung nicht teilten, stützten seine Manöver, um nicht bei seinen Anhängern in Ungnade zu fallen. Spätestens als Trump das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollte, hätte sich seine Partei breit von ihm lossagen müssen. Stattdessen zog es eine zu große Anzahl an Abgeordneten vor, in einer Art Kadavergehorsam weiterhin Beifuß zu stehen.

Es ist eine weitere Lehre für uns. Parteien müssen widersprechen, wenn ihre Führung konsequent demokratische Prozesse delegitimiert.

Gehirnwäsche

Eine Hoffnung hat Trump immer wieder aufs Neue zerstört: Es wird schon nicht so schlimm. Am Amtsantritt hofften viele, er würde sich mäßigen, von den Mühlen des Washingtoner Politikbetriebs gestutzt.

Aber über Twitter inszenierte er auch aus dem Weißen Haus weiter seinen Personenkult: Er stand in dessen Zentrum als einziger Politiker für das Volk. Was mit Medienschelte begann, endete mit der Behauptung, die Wahl sei gestohlen.

Er entzog damit dem grundlegendsten aller demokratischen Vorgänge das Vertrauen. Seine Anhänger nehmen ihm das ab. Viele, die das Kapitol erstürmten, glauben nicht, dass sie im Unrecht sind. Sie halten sich für die Verteidiger der Demokratie, die den Wahlsieg ihres Präsidenten gegen die Betrugsversuche der radikalen Linken verteidigen müssen. Sie sind gehirngewaschen.

Jetzt ist Trump aus dem Amt geschieden. War es das mit ihm? Ja. Trump wird gehen. Aber der Trumpismus wird bleiben. Er hinterlässt eine auf ihn zugeschnittene republikanische Partei, deren Ideale nach vier Jahren zerstört worden sind. Die Anzahl der Republikaner, die jetzt immer noch Trumps Behauptungen von der gestohlenen Wahl unterstützen, lässt erahnen, dass die Partei auch in Zukunft kaum die Rückkehr zum gemeinsamen demokratischen Diskurs schaffen wird. Der Sturm auf das Kapitol wird nicht der Schlusspunkt der politischen Gewalt in Amerika gewesen sein.