Am 8. Mai 2018 veranstaltete der Ortsverband Schwabach der Grünen einen Flashmob auf dem Schwabacher Marktplatz, um gegen den Flächenfraß, den übermäßigen Verbrauch von Fläche durch Bebauung, zu protestieren. Der Sidekick war dabei und hat im Anschluss sogar noch ein Interview mit dem Spitzenkandidaten der bayerischen Grünen zur Landtagswahl Ludwig Hartmann geführt. 

 

„So wird das nichts mit der Regierungsbildung!“, scherzt ein Mann am 8. Mai 2018 auf dem Schwabacher Marktplatz. Bei strahlendem Sonnenschein, im Hintergrund ein

Sonnenschirm mit dem Logo der Grünen, versuchen um die zwanzig Menschen ein wenig chaotisch, mehrere Pappkartons möglichst schnell auf dem Kopfsteinpflaster vor dem Rathaus auszulegen.

Neben der Menschengruppe steht die Polizei und wacht über das Geschehen. Als die Pappe fertig ausliegt, kann man auf der entstandenen 90 Quadratmeter großen Fläche lesen: „Diese Fläche wird in Bayern jede Minute versiegelt!“

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Mit diesem vom Kreisverband Schwabach der Grünen veranstalteten Flashmob wollten die engagierten Bürger auf die Problematik rund um den Flächenverbrauch aufmerksam machen.

Tour durch Schwabach zum Flächenfraß

Vorausgegangen war dem Flashmob eine Tour durch Schwabach, bei der das Problem an mehreren Orten thematisiert wurde, mit Stadträten und dem Spitzenkandidaten der Grünen für die Landtagswahl Ludwig Hartmann, einem der Hauptinitiatoren des Volksbegehrens „Betonflut eindämmen“.

Es geht dabei im Kern darum, den Flächenverbrauch durch Bebauungen in Bayern von 13 auf 5 Hektar zu reduzieren. Anfang März hatte das Bündnis mit 48.000 Unterschriften fast das doppelte der erforderlichen 25.000 für ein Volksbegehren dem bayeischen Innenministerium übergeben. Dieses hält das Volksbegehren allerdings für verfassungswidrig, weswegen dies weiter durch das Landesverfassungsgericht geklärt werden muss. Die CSU lehnt die Initiative ebenfalls ab.

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Die Grünen in Schwabach machen derweil schon einmal Werbung für das Volksbegehren. Sie verteilen Flyer an interessierte Bürger. Den Flashmob begleitet auch Günter Wilhelm vom Schwabacher Tagblatt, für den am Ende noch neben dem Schriftzug posiert wird, bevor sich die Veranstaltung wieder unauffällig auflöst.

Doch der Thementag ist damit noch nicht beendet. Am Abend hält Ludwig Hartmann im „Stern“ noch einen Vortrag zu dem Thema.

Vor diesem hat er sich freundlicherweise zu einem Gespräch mit dem Sidekick Zeit genommen:

Interview mit Ludwig Hartmann

Sidekick: Fangen wir mit der Bildungspolitik an, was uns als Schülerzeitung natürlich ganz

besonders betrifft. Was sind Ihre wichtigsten bildungspolitischen Ziele, und wie würden Schüler speziell am Gymnasium konkret von Ihren Vorschlägen profitieren können?

Hartmann: Wir haben bei unserem Parteitag beschlossen, den gesamten ÖPNV in Bayern, also Busse, Bahnen, Regionalverkehr, für Schüler, Auszubildende und Studenten kostenlos zu machen. Davon würden alle profitieren. Im Bildungsbereich liegt unser Schwerpunkt stark auf Grundschulen und Berufsschulen, weil uns die Chancengerechtigkeit im Land so wichtig ist. Wenn man ganz ehrlich ist, hat, wer auf dem Gymnasium ist, es auf seinem Bildungsweg schon sehr weit gebracht. Deswegen wollen wir an Grundschulen eine zweite Lehrkraft pro Klasse einführen, weil die Kinder dort mit völlig verschiedenen Voraussetzungen ankommen. Manche können schon lesen oder rechnen; andere – etwa mit Eltern mit Migrationshintergrund – wollen wir im Bereich der deutschen Sprache fördern, damit diese auch eine Chance haben, im Bildungssystem zurecht zu kommen.

Sidekick: Und was die Wertevermittlung an Schulen betrifft?

Hartmann: Wir brauchen im Gymnasium mehr Sozialkundeunterricht, eigentlich einen Demokratiekundeunterricht, in dem man lernt, was Beteiligung bedeutet. Nicht nur ein Jahr, sondern auch dauerhaft, um Demokratie erlebbar zu machen, da man diese nicht einfach lernen kann.

Und Zensur bei Schülerzeitungen ist wahrscheinlich heute nicht mehr so ein Problem wie in meiner Zeit, aber auch da ist es wichtig, dass die Schüler frei arbeiten können.

Sidekick: Kommen wir zum Thema Flächenfraß, eine Ihrer Herzensangelegenheiten. Bayern, und auch Deutschland, hat bekanntermaßen ein Problem mit bezahlbarem Wohnraum. Wie wollen Sie das in Einklang mit Ihrer Initiative gegen den Flächenfraß bringen?

Hartmann: Wir wollen den täglichen Flächenverbrauch in Bayern von dreizehn auf fünf Hektar senken. Es ist dann immer noch der Bau von Wohnraum und des einen oder anderen Gewerbegebietes möglich. Es geht darum, sparsamer damit umzugehen, wir brauchen eine Politik, die denkt, bevor der Bagger kommt. Bei dem Discounter oder Baumarkt auf der grünen Wiese verbaut man durch eine Tiefgarage und zwei Stockwerke nur noch ein Drittel der Fläche. Auch verschiedene Discounter beispielsweise sollten übereinander statt nebeneinander gebaut werden.

Für den bezahlbaren Wohnraum ist der Geschosswohnungsbau entscheidend und der verbraucht nicht so viel Fläche. Den meisten Raum pro Person benötigt man im Einfamilienhaus. Das hat aber mit bezahlbaren Wohnungen nichts zu tun.

Sidekick: Wie möchten Sie das in der Praxis effektiv umsetzen, liegt die Planung doch in der Regel bei den Gemeinden?

Hartmann: Wir wollen im Landesplanungsgesetz eine Höchstgrenze definieren von fünf Hektar pro Tag; im Landesentwicklungsprogramm (LEP) soll die Verteilung der Kontingente geregelt werden. Das kann über regionale Planungsverbände oder theoretisch auch die Einwohnerentwicklung, darüber sind wir gerade im Gespräch, geschehen. Bei dem Wachstum eines Ortes durch Zuzug oder hohe Geburtenrate kann dieser mehr Fläche verbrauchen als ein schrumpfender.

Zwei Zahlen: Während die Bevölkerung von 1980 bis 2014 um 15 Prozent zugenommen hat, ist der Flächenverbrauch um 49 Prozent gestiegen. Da ist doch was verrutscht! Das wollen wir in Einklang miteinander bringen. Wie man die Kontingente macht, ist aber sicherlich eine Herausforderung.

Sidekick: Unterstützen Sie den Vorschlag des neuen Hamburger ersten Bürgermeisters Tschentscher, den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde anzuheben?

Hartmann: Eine Anhebung des Mindestlohns haben wir Grüne schon lange im Programm. Man muss sich mal vorstellen, dass jemand mit einer vollen Beschäftigung trotzdem noch staatliche Unterstützung benötigt. In den Ballungsgebieten, in denen das Leben besonders teuer ist, kann man von zwölf Euro gerade so leben. Teilhabe am gesellschaftlichen Wohlstand im reichen Bayern sieht aber anders aus.

Sidekick: Ein wichtiges Grünes Thema: Klimaschutz. Was sind Ihre wichtigsten klimapolitischen Ziele?

Hartmann: Die Energieversorgung im Stromsektor in Bayern wollen wir bis 2030 komplett auf erneuerbare Energien umstellen, in erster Linie aus Windkraft. Dazu müssen wir die 10h-Regel, das „Windkraftabwürgegesetz“ abschaffen, Solarstrom und Stromspeicher voranbringen. Im Wärmebereich wollen wir bis 2040 komplett auf erneuerbare Energien umsteigen, was sicherlich deutlich anstrengender als im Strombereich ist.

Am wichtigsten, vor allem in ländlichen Regionen, ist aber der dritte Beschluss, die Mobilitätswende. Wir wollen Bus und Bahn ausbauen, eine Mobilitätsgarantie erreichen, d. h. dass es in jedem Ort von fünf Uhr morgens bis Mitternacht ein Angebot von Bus oder Bahn gibt. Wenn weniger Leute in dem Ort wohnen, ist auch ein Sammeltaxi eine Alternative.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass in der ersten, einstündigen Regierungserklärung von Markus Söder über die Aufgaben der Zukunft gesprochen wurde und „Klimaschutz“ oder „Energiewende“ darin kein einziges Mal vorgekommen sind. Das zeigt, wie wichtig es ist, dass die Grünen da Farbe bekennen.

Sidekick: Sie haben gerade schon Mobilität angesprochen. In Ihrem am Wochenende beschlossenen Programm schreiben Sie: „Bahn und Bus, sowie der Radverkehr sollen so attraktiv werden, dass sie eine gleichberechtigte, schnelle, bequeme und effiziente Alternative zum Auto bilden. Ein sehr ehrgeiziges Ziel. Wie wollen Sie das erreichen?

Hartmann: Wir fordern ein einheitliches Tarifsystem für ganz Bayern. Es ist ein Unding, dass man teilweise, wenn man Bus, dann Bahn, und wieder Bus fährt, drei Fahrkarten braucht.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die angesprochene Mobilitätsgarantie, eine stündliche Anbindung jedes Ortes.

Um den Radverkehr voranzubringen, was sich logischerweise hauptsächlich auf die Städte, den Nahbereich bezieht, müssen wir sichere Radwege schaffen, nicht nur eine kleine Spur abtrennen. Auf den größeren Straßen in den Ballungsgebieten, in Nürnberg beispielweise, kann man auch bei zwei Spuren eine für Busse und Radfahrer herausnehmen. Auch Fahrradschnellwege wie in anderen Ländern sind ganz wichtig. Wenn ich Angst habe Fahrrad zu fahren, mache ich es nicht. Da müssen wir als Freistaat Bayern in der Förderpolitik umsteuern: Mehr Geld für Fahrradwege, weniger für Straßen!

Sidekick: Letztlich geht es ja auch darum den Individualverkehr weiter zurückzudrängen. Eine Spur, die man entfernt zugunsten der Radfahrer, steht dann nicht mehr für Autos zur Verfügung. Inwiefern müssen da auch Maßnahmen ergriffen werden, um den Autoverkehr gezielt unattraktiv zu machen?

Hartmann: Auf dem Land wird es das Auto noch lange geben. Da machen wir uns nichts vor. Die Frage ist dort eher, wie machen wir das Auto sauberer, sodass es keine Emissionen mehr hat.

In den Städten, z. B. in München, wird man sich Gedanken darüber machen müssen, dass die Autos aus Platzgründen nicht alle direkt vor dem eigenen Haus stehen können. Wenn das Auto weiter weg steht, nehme ich für kurze Strecken lieber das Fahrrad, bevor ich weit zum Auto laufe.

Den Autos eine Spur wegzunehmen, hat, davon bin ich überzeugt, eine große Wirkung, weil man sich nicht in den Stau stellen möchte, wenn man sicher mit dem Fahrrad fahren kann. E-Bikes sind da sehr interessant, weil dadurch die mit dem Fahrrad zu fahrende Strecke erhöht wird, so kann man auch zehn statt fünf oder sechs Kilometer gut zurücklegen.

Des Weiteren müssten Firmen Räume für Fahrradfahrer bauen, zum Abstellen der Räder, zum Umziehen und Duschen, mit Spinds für die Kleidung in der Arbeit. So kann man immer den Weg zur Arbeit mit Sport verbinden, anstatt abends extra in das Fitnessstudio zu gehen. Firmen, die neu bauen, machen das auch jetzt schon sehr häufig. In Amerika wird das auch schon massiv bei den High-Tech-Firmen gemacht.

Sidekick: Braucht es noch mehr Maßnahmen, um den Autoverkehr tatsächlich unattraktiv zu machen? Auch in Form höherer Kosten durch diverse Steuern?

Hartmann: Ich bin mir ziemlich sicher: Die blaue Plakette wird im Rahmen der Luftreinhaltung eines Tages kommen. In den Städten ist es dann nicht mehr attraktiv, wenn man nicht mehr hineinkommt. Dann kann man über die Parkgebühren ziemlich viel machen. Muss man immer bis ins Zentrum fahren? Je weiter innen man parkt, desto höher würden die Parkgebühren sein. Innen wäre auch wieder mehr Platz für Radfahrer.

Neben den Parkgebühren ist auch die Verkehrslenkung entscheidend. Eine Einfallsstraße muss nicht immer so führen, dass man direkt im Zentrum landet. Man kann auch zu einem Parkhaus geführt werden, von dem aus man dann nur noch durch irgendwelche komischen Wege in die Innenstadt kommt, wo man kaum parken kann. In Regensburg wird jetzt angeboten, dass man sich an diesen Parkplätzen kostenlos Lastenfahrräder ausleihen kann. Damit kann man zu den Geschäften fahren, einkaufen und dann wieder zurück in das Auto umladen.

Sidekick: Kommen wir zu eventuellen koalitionären Ambitionen. Was haben Sie für ein Gefühl, wenn Sie an ein Bündnis mit der CSU denken?

Hartmann: Schwarz-Grün wäre ein reines Zweckbündnis und bestimmt keine Liebesheirat. Und es ist auch nur vorstellbar, wenn man nach den fünf Jahren sagen kann, ein Teil der grünen Ziele umgesetzt zu haben. Für mich sind die inhaltlichen Ziele, die wir als Partei haben, die reine Messlatte. Wir wollen unsere Lebensgrundlagen erhalten, die Chancengerechtigkeit in Bayern voranbringen und für ein liberales, weltoffenes Bayern stehen, grundsätzlich die Politik in Bayern besser machen und heute für ein gutes Morgen sorgen. Wenn das alles gegeben ist, kann ich mir es vorstellen, aber es ist eine rein inhaltliche Frage.

Sidekick: Sie haben sicherlich ein Interesse zu regieren, weil Sie dann viel mehr bewegen können, als in der Opposition. Zwischen den Grünen und der CSU gibt es jetzt aber durchaus inhaltlich sehr große Differenzen. Die FDP oder die Freien Wähler lägen für die CSU erst mal auch deutlich näher als die Grünen. Wieso glauben Sie, dass bei der CSU ein großes Interesse bestehen könnte, mit Ihnen zu koalieren und was glauben Sie, wie teuer die Grünen sich verkaufen können, weil es eben näher liegende Optionen gibt?

Hartmann: Ich bin überzeugt, wir sind für die CSU der schwierigste Koalitionspartner, wir geben uns am teuersten her. Die inhaltlichen Unterschiede sind am größten und die anderen würden sich billiger hergeben. Ich weiß natürlich nicht, ob man mit denen verhandeln kann, ich weiß auch nicht, ob es zu einer Regierung mit uns kommt. Aber man muss sich die Regierungsbildungen in anderen Bundesländern anschauen. Dort ist auch nicht immer herausgekommen, was zunächst am einfachsten aussah. Da gehört auch dazu, dass man menschlich miteinander arbeiten kann, und ob man in manchen Themengebieten Konkurrent ist. Man muss sich z. B. einmal Hessen anschauen. Da regiert Schwarz-Grün jetzt fünf Jahre relativ in ruhigem Gewässer und sie haben die Themen unter sich aufgeteilt. Die Frage wird eher sein, ob die CSU bereit ist, uns umwelttechnisch deutliche Zugeständnisse zu machen. Da geht es um Flächenverbrauch, Naturschutz, Kampf gegen das Artensterben.

Sidekick: Könnte es für Sie sinnvoll sein, sich vor allem auf das Thema Umweltschutz konzentrieren, um sich dort viel zu erreichen, anstatt überall nichts Langfristiges, da Sie ja nicht zu viel insgesamt durchsetzen werden können?

Hartmann: Was uns immer geeint hat, ist der Kampf um unsere Lebensgrundlage, das war schon immer grüne DNA. Und da gehört dann nicht nur das Thema Artenschutz dazu, sondern z. B. auch die Mobilitätswende. Ohne diese kann man beim Klimaschutz kaum etwas erreichen. Und man kann Kompromisse vom Anderen nur erwarten, wenn man selber Kompromisse anbietet. Man wird Kompromisse machen müssen, es wäre ja ein Zweckbündnis, keine Liebesheirat. Man muss sehen, was der Wähler gewählt hat und zu welchen Mehrheiten es reicht. Dann wird man sich anschauen müssen, was uns am wichtigsten ist und was man machen kann. Das ist nicht nur der Umweltbereich, der ist zwar ganz oben, aber dann kommt z. B. noch Chancengerechtigkeit dazu. Wir werden den Kurs der CSU beim Thema Innenpolitik nicht um 100% drehen können.

Sidekick: Eine kurze Frage noch. Haben sie langfristig auch bundespolitische Ambitionen?

Hartmann: Nein, erstmal gar nicht. Mir ist Bayern flächenmäßig jetzt schon zu groß, muss ich ehrlich sagen (lacht), ich habe einen kleinen Sohn und wohne in Landsberg; von da aus alles mit der Bahn zu machen, da komm ich jetzt schon genug herum. Ich finde die Aufgabe in Bayern auch am spannendsten, weil, wenn man in Bayern mal die Chance hat, zu regieren, und irgendwann wird sie kommen, davon bin ich überzeugt, kann man hier wahnsinnig viel zum Guten wenden. Bayern ist ein starkes und reiches Land, hier ist Geld da, so kann man auch etwas verändern.

Sidekick: Zum Abschluss, was ist Ihre Vision für Bayern im Jahre 2048, also in 30 Jahren?

Hartmann: 48? Da gehe ich in Rente, ich hoffe es gibt dann gute Pflegeheime (lacht). Nein, ich habe das Ziel, dass wir in Deutschland unseren Wohlstand erhalten können, und die Wirtschaft so umbauen, ohne diesen wahnsinnigen Ressourcenverbrauch zurechtzukommen. Es ist doch eigentlich jetzt schon klar, dass ein Wirtschaftssystem, das auf endliche Ressourcen aufbaut, keine Zukunft hat. Wir haben viel Landesfläche, haben gute Ingenieure, sind ein wohlhabendes Land, liegen im Mittelpunkt Europas und ich wünsche mir, dass wir damit den Ressourcenverbrauch stoppen können, aber den Wohlstand trotzdem erhalten.

Vielen Dank für das Gespräch!

Interview und Bericht: Sebastian E. Bauer, 9 A
mit Unterstützung von: Noel Boldin, 9 A